Gesetze / Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

SGleiG 2024

§ 20 Inhalt

Stand: 25.01.2024

Bund3 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGleiG%202024/20#abs-1 (1) Der Gleichstellungsplan enthält

1.
eine Bestandsaufnahme,
2.
Zielvorgaben und
3.
Maßnahmen zum Erreichen der Zielvorgaben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGleiG%202024/20#abs-2 (2) Die Bestandsaufnahme besteht aus

1.
einer Beschreibung der Situation der Soldatinnen im Vergleich zur Situation der Soldaten und
2.
einer Bewertung der Situation im Geltungsbereich des Gleichstellungsplans in Bezug auf
a)
eine die Gleichberechtigung fördernde Führungs- und Organisationskultur,
b)
eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst und
c)
ein benachteiligungsfreies Arbeitsumfeld.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGleiG%202024/20#abs-3 (3) Aus der Bewertung nach Absatz 2 Nummer 2 ist der Handlungsbedarf für eine Verbesserung der Situation abzuleiten und in geeignete und bestimmte Zielvorgaben zu überführen. Die Zielvorgaben sollen so gestaltet sein, dass sie

1.
messbar sind und
2.
zu einem festzulegenden Termin erreicht werden können.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGleiG%202024/20#abs-4 (4) Zur Erreichung der Zielvorgaben sind Maßnahmen festzulegen. Sind Zielvorgaben aus dem vorangegangenen Gleichstellungsplan nicht vollständig oder gar nicht erreicht worden, sind die Gründe dafür bei der Festlegung neuer oder weiterer Zielvorgaben zu berücksichtigen.

Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 20 SGleiG 2024 →

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  1. BVerwG, 29.04.2021 – 1 WRB 1/21Informationsanspruch der Gleichstellungsbeauftragten; Besetzung eines AuslandsdienstpostensZitiert von 2
  2. BVerwG, 06.01.2021 – 1 WNB 3/20, 1 WNB 3/20 (1 WRB 1/21)Zulassung der Rechtsbeschwerde; Wahrnehmung der Beteiligungsrechte
  3. BVerwG, 30.11.2011 – 2 WRB 1/11Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde; Beteiligung der GleichstellungsbeauftragtenZitiert von 10

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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